- Ihre Dimension
- Polit-Zentrum; politisches Entscheidungszentrum durch das internationale Genf und Bern mit seinen 130 internationalen Botschaften.
- Zweisprachigkeit; Deutsch und Französisch sind gleichberechtigt.
Es soll eine Regionenregierung (zwischen Bundes- und Kantonsebene) mit Metrorat = Exekutive, einer Kantonskammer und einer Städte/Gemeindekammer entstehen. Parallel dazu soll eine Regierungskonferenz gegründet werden, auf welcher die Kantone untereinander Staatsverträge abschliessen können. Dies geschieht alles über die Köpfe der Schweizerbürger hinweg. Das Volk wird einmal mehr übergangen. In der Broschüre "Das Engagement von Bundesrat und Bundesversammlung im Vorfeld von eidgenössischen Abstimmungen" (im 2001 erstellt), scheint es, als würden die Propaganda-Abteilungen in Bern ganz offen erarbeitet haben, wie sie in Zukunft die Stimmbürger "manipulieren" können, damit diese nicht mehr ihre Machtpläne verhindern.
So steht darin z.B. unter dem Punkt 3.1 Die Rechtsprechung des Bundesgerichts:
Das Bundesgericht hatte in der Vergangenheit wiederholt Gelegenheit, Abstimmungsbeschwerden gegen kantonale und kommunale Vorlagen zu behandeln. Gemäss der Rechtsprechung verlangt das höchste schweizerische Gericht bei Volksabstimmungen keine absolute Neutralität der Behörden.
Hingegen steht auch unter 3.2.3 Die neue Bundesverfassung:
Die neue Bundesverfassung übernimmt im Artikel 180 die wesentlichen Eckwerte des RVOG (Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz). Sie beauftragt den Bundesrat ausdrücklich, die Bevölkerung über seine Tätigkeit zu informieren.
Artikel 180 Bundesverfassung Regierungspolitik
Er [Der Bundesrat] informiert die Öffentlichkeit rechtzeitig und umfassend über seine Tätigkeit, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen.
Nun frage ich mich natürlich was genau schief lief beim Projekt des Wirtschaftsblock "Berne/Geneve"? Auch wurde letzte Woche zum 1. Mal von dem Projekt Metropolitanraum Zürich gesprochen, obwohl dies ja schon einige Zeit in Planung sein muss, damit es überhaupt möglich ist, dies am 3. Juli präsentieren zu können. Das Gleiche mit dem Verdacht das Unregelmässigkeiten bei den Wahlen des biometrischen Passes entstanden sind, was nicht unmöglich ist bei einer Differenz von nur 5504 Stimmen. D.h. rund 2 Stimmen pro Gemeinde. 2753 Stimmen mehr gegen die Vorlage hätten das Ergebnis umgekehrt.
Allein durch die statistisch belegte Sicherheit, sollte eine genaue Nachzählung in allen Kantonen der Schweiz demokratische Notwendigkeit und Selbstverständlichkeit sein. Es wurden 460 Beschwerden in 22 Kantonen eingereicht, welche eine Nachzählung der Stimmzettel forderten. Es stand keine neue Wahl der Vorlage im Vordergrund sondern geschrieben wurde, dass im Falle einer Bestätigung von Unregelmässigkeiten eine neue Wahl durchgeführt werden muss. Von Demokratie kann nur gesprochen werden, wenn die Auszählungsergebnisse nachvollziehbar, transparent und überprüfbar sind.
Wieso legen die Kantone ein so destruktives Verhalten gegen Bürger an den Tag?
In der Stellungnahme der Stadt Luzern spricht man von "Verunglimpfung" und "Beleidigung", soll dies die Antwort sein, wenn man sich als Schweizerbürger auf seine Rechte bezieht und die Demokratie in seinem Heimatland in Frage stellt? Sollte es nicht so sein, dass auch bei "nur" 460 Beschwerden zum Wohle des Volkes nachgezählt wird, oder wenigstens mehr als eine Stunde Akteneinsicht erlaubt, damit sich die Personen in Ruhe versichern kann, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Das allerhöchste daran ist dabei noch für eine Kopie der Akten über 2.- CHF/Blatt zu verlangen, welche nur vor Ort vervielfältigt werden dürfen. Mit der elektronischen Abstimmung, die in Einführung begriffen ist, wird das Betrugspotential noch viel grösser werden und kontrollieren wird man diese Vorgänge so oder so nicht können.
Für Weiteres siehe unter folgenden Links:
-E-Votingverbot Deutschland: Video
http://www.spiegel.de/video/video-54147.html
-Digitaler Wahlstift (Manipulationsbeweis)
http://www.youtube.com/watch?v=6bAiQxW4Ny4&hl=de
Auf diesen interessanten Lesebriefbeitrag sind wir bei unserer Internetrecherche gestossen. Es wäre einmal abzuklären, ob solche Pläne mit der Bundesverfassung vor ihrer Revision überhaupt denkbar gewesen wären. Tatsache ist, ein völliger Umbau der Schweiz scheint mit der neuen Bundesverfassung, auch über die Köpfe der Bevölkerung hinweg und völlig legal, möglich. Wir fordern an dieser Stelle noch einmal alle Juristen auf, sich mit der Bundesverfassung zu beschäftigten und abzuklären, ob eine neue Abstimmung auf die Wege gebracht werden kann.
Bitte besuchen Sie auch folgende Seiten:
Geistige Landesverteidigung
Radio Freie Schweiz
Schweizer Kantone
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen